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   BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B   

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https://dejure.org/2021,44448
BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B (https://dejure.org/2021,44448)
BSG, Entscheidung vom 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B (https://dejure.org/2021,44448)
BSG, Entscheidung vom 07. Oktober 2021 - B 11 AL 27/21 B (https://dejure.org/2021,44448)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Gleichstellung mit einem Behinderten; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .

    Das Berufungsgericht muss der abweichenden Rechtsprechung im Grundsätzlichen widersprochen haben ( BSG vom 2.2.2011 - B 13 R 381/10 B - RdNr 9; BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34) .

  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B
    Die Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit der Entscheidung im Einzelfall ist gerade nicht Gegenstand des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7) .
  • BSG, 02.02.2011 - B 13 R 381/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Auszug aus BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B
    Das Berufungsgericht muss der abweichenden Rechtsprechung im Grundsätzlichen widersprochen haben ( BSG vom 2.2.2011 - B 13 R 381/10 B - RdNr 9; BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34) .
  • BSG, 09.01.1976 - 11 BA 90/75

    Zulassung der Revision - Abweichung von einer Entscheidung des BSG - Konkrete

    Auszug aus BSG, 07.10.2021 - B 11 AL 27/21 B
    Bei der - von dem Kläger weiter erhobenen - Divergenzrüge iS von § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ist aufzuzeigen, mit welcher genau bestimmten entscheidungserheblichen rechtlichen Aussage die angegriffene Entscheidung des LSG von welcher ebenfalls genau bezeichneten rechtlichen Aussage des BSG , des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des BVerfG abweicht ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 21, 29 und 54) .
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